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Zeitguthaben auf einem Arbeitszeitkonto

München, den 24.09.2012

Häufig wird für Arbeitnehmer ein Arbeitszeitkonto geführt. Erfasste Überstunden sollen in einem bestimmten Zeitraum meist durch Freizeitausgleich an den Arbeitnehmer gewährt werden. Ist das nicht möglich, wird häufig eine Auszahlung der dann noch offenen Überstunden vorgenommen. Nach dem BAG dokumentiert ein solches Arbeitszeitkonto den zeitlichen Umfang der vom Arbeitnehmer nach § 611 erbrachten Hauptleistungspficht. Deshalb darf der Arbeitgeber nicht ohne Befugnis korrigierend in das Arbeitszeitkonto eingreifen und dort eingestellte Stunden streichen. Eine Streichung bzw. Verrechnung von Zeitguthaben mit Minusstunden darf durch den Arbeitgeber nur vorgenommen werden, wenn die dem Zeitkonto zugrunde liegende Vereinbarung (Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag) die Möglichkeit der Verrechnung ausdrücklich zulassen. (BAG, Urteil vom 21.3.2012 - 5 AZR 676/11)