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Aufhebungsvereinbarung

 

Neben Kündigungen sind Vereinbarungen über die einvernehmliche Beendigung eines Arbeitsvertrages (AV) eine häufige Art der Beendigung des Arbeitsvertrages. 
Diese bedarf der Schriftform (§ 623 BGB), eine mündliche Vereinbarung wäre unwirksam. Dies bezieht sich jedoch nur auf Arbeitsverträge, bei Dienstverträgen (z. B. Mitgliedern des Vorstandes einer AG oder Geschäftsführer einer GmbH) besteht kein Zwang für eine Schriftform, die aber dringend zu empfehlen ist.

Geregelt werden neben dem Zeitpunkt der Beendigung bei einem Aufhebungsvertrag in der Regel Fragen einer etwaigen Abfindung (zur Vermeidung oder Abkürzung eines Rechtsstreits), etwaige Freistellung, Zeugnisformulierungen, Rückgabe von Firmeneigentum (z. B. Dienstwagen), Urlaubsregelungen und Verschwiegenheitsverpflichtungen, auch nach einem Ausscheiden.

Zu unterscheiden ist der sogenannte Abwicklungsvertrag, bei dem z. B. nach bereits erfolgter Kündigung die Rechtsfolgen der Beendigung eines Arbeitsvertrages geregelt werden. Schriftform für diesen besteht zwar nicht kraft Gesetzes, ist aber auch hier dringend zu empfehlen. 

 

Für Ihre Fragen zur Aufhebungsvereinbarung stehen Ihnen gerne Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Waldschütz (Fachanwalt für Arbeitsrecht), Rechtsanwalt Christian Kronbichler (Fachanwalt für Arbeitsrecht) und Rechtsanwalt Maximilian Klein (LL.M.Eur.) in München unter Telefon 089 / 38 39 87 70 für ein kurzes kostenfreies Telefongespräch zur Verfügung. Wir klären mit Ihnen, ob für Sie eine persönliche Beratung zum Thema 'Aufhebungsvereinbarung' in unserer Kanzlei in München-Schwabing, Viktor-Scheffel-Str. 20, 80803 München, sinnvoll ist.  

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